PRESSE
Baden-Württemberg: Land elektrifiziert Südbahn bis zum Fahrplanwechsel 2015/2016
Verkehrsstaatssekretär Rudolf Köberle stellte am Freitag, 29. Januar 2010, in Ravensburg ein weiteres mal klar, dass das Land unbeirrt an seinem Ziel festhält, die Südbahn bis zum Fahrplanwechsel 2015/2016 zu elektrifizieren. „In den vergangenen Jahren ist es uns in schwierigen Gesprächen mit dem Bund gelungen, ein tragfähiges Finanzierungskonzept zu entwickeln. Diesem Konzept hat im Grundsatz bereits die frühere Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesverkehrsministerium, Karin Roth, zugestimmt. Wir wollen mit der neuen Bundesregierung nun rasch Gespräche aufnehmen mit dem Ziel einer gemeinsamen Absichtserklärung aller Beteiligter“, erklärte Köberle.
In der Absichtserklärung sollen konkrete Eckpunkte einer Finanzierung des Südbahnausbaus festgelegt werden. Der Staatssekretär bekräftigte bei dieser Gelegenheit das Angebot des Landes, neben der Vorfinanzierung der Planungsphasen III und IV mit voraussichtlichen Kosten von acht Millionen Euro, notfalls auch die Hälfte der Elektrifizierungskosten beizusteuern.
Köberle ging auch auf die angebliche Streichliste der Deutschen Bahn AG ein, die es laut Bundesverkehrsminister nicht gebe. Dennoch stimme die in der Diskussion zum Ausdruck kommende Grundaussage, dass der Bedarfsplan Land diese Auffassung schon lange teile und den Bund daher seit Jahren mit Nachdruck auffordere, für eine bessere Finanzausstattung des Infrastrukturetats zu sorgen.
„Die Diskussion in den vergangenen Wochen zeigt einmal mehr, dass es ein ‚Weiter so’ bei der Verkehrsfinanzierung nicht geben darf. Das Land hat schon seit geraumer Zeit ein Konzept zur Erschließung neuer Finanzquellen im Bereich der Verkehrsfinanzierung beim Bund angemahnt“, sagte Köberle. Kernelement müsse die Umstellung von der Haushalts- auf die Nutzerfinanzierung im Bundesfernstraßenbau sein. Ein geeignetes Mittel dazu ist die Einführung einer entfernungsabhängigen Pkw-Maut, die allerdings nicht von heute auf morgen kommen kann. Als kurzfristige Maßnahme kommt die Einführung einer Vignette in Betracht. Die Sicherstellung der Finanzierung der Schienenstrecken und Wasserstraßen darf dabei auch nicht außer Acht gelassen werden.
Köberle zog auch eine positive Bilanz über das im vergangenen Jahrzehnt auf der Südbahn bereits Erreichte. Das Wagenmaterial ist beispielsweise verbessert und modernisiert worden. Anstelle der alten Redesign-Silberlinge werden schon seit 2003 überwiegend moderne klimatisierte Doppelstockwagen oder RS 1-Dieseltriebwagen (auch „Regio-Shuttle“ genannt) mit Niederflur-Einstieg eingesetzt. Seit Ende 2004 fahren auf der Strecke Ulm - Friedrichshafen - Basel Sprinter-IRE mit klimatisierten Neigetechnik-Triebwagen, die für die Strecke Ulm - Friedrichshafen bei einer Reisegeschwindigkeit von 100 Stundenkilometern eine Fahrzeit von nur 62 Minuten benötigten. Darüber hinaus wurde das Angebot erheblich verbessert und eine Reihe neuer Verkehrsverbindungen eingerichtet.
Seit das Land die Verantwortung für den Schienenpersonennahverkehr übernommen hat, ist die Attraktivität der Südbahn und des gesamten öffentlichen Personenverkehrs in der Region deutlich gesteigert worden: 1996/97 waren es noch rund eineinhalb Millionen Zugkilometer auf der Südbahn, aktuell bestellt das Land rund 2, 6 Millionen Zugkilometer – ein beachtlicher Zuwachs von 70 Prozent.
Diese Verbesserungen haben das Land aber auch einiges gekostet. In den vergangenen zehn Jahren wurden knapp zwölf Millionen Euro für Infrastrukturmaßnahmen an der Südbahn ausgegeben. Für die Modernisierung des Wagenmaterials wurden in diesem Zeitraum zusätzlich mehr als 21 Millionen Euro aufgewendet. Weitere rund 100 Millionen Euro wurden in die DB Netz AG investiert. „Die bis zum heutigen Tag erzielten Fortschritte zeigen, dass die kürzlich von Vertretern der Grünen erhobenen Vorwürfe jeder Grundlage entbehren. Offenbar geht es ihnen nicht um die Südbahn, sondern allein darum, das Bahnprojekt Stuttgart - Ulm in Misskredit zu bringen“, sagte Köberle.
Auch der Vorwurf, wegen Stuttgart 21 fehle das Geld für andere Bahnprojekte im Land, ist falsch. Die Südbahn wird als „Bedarfsplanvorhaben“ aus den Mitteln für Investitionen in die Bundesschienenwege des Bundeshaushalts finanzieren. Der Bund hat seine Bedarfsplanmittel für die Neubaustrecke Stuttgart-Feuerbach -Wendlingen auf rund 564 Millionen Euro begrenzt und beteiligt sich nicht an Kostensteigerungen. Auf zehn Jahre verteilt ist das für den Bund nicht zu viel. Die Neubaustrecke Wendlingen - Ulm wird vom Land mit einem Betrag von 950 Millionen Euro mitfinanziert und entlastet so den Bund. Diese Investition des Landes dient einerseits der Sicherung seiner Zukunft als Wirtschaftsstandort und gibt andererseits dem Bund den finanziellen Spielraum, seine Infrastrukturverantwortung auch bei anderen Projekten im Land wahrzunehmen.
„Das Bahnprojekt Stuttgart - Ulm hilft auch dem Ausbau der Südbahn. Denn mit der Inbetriebnahme des neuen Hauptbahnhofs Ende 2019 können diesen nur noch elektrisch betriebene Fahrzeuge durchfahren. Dies ist ein wichtiges Argument für die Elektrifizierung“, betonte Köberle. Zudem wird gerade Oberschwaben vom Bahnprojekt Stuttgart - Ulm profitieren. Die Nahverkehrszüge enden künftig nicht mehr in Stuttgart, vielmehr werden zahlreiche attraktive Direktverbindungen geschaffen. Künftig ist statt einer zweistündlichen Direktverbindung eine stündliche Direktverbindung Lindau -Ulm - Stuttgart - Karlsruhe über die Filstalstrecke vorgesehen. Ferner wird es eine stündliche Linie von Ulm über die Neubaustrecke und den Flughafen nach Stuttgart und Heilbronn - Würzburg geben. Damit wird die Reisezeit verkürzt und der Anschluss an den Flughafen Stuttgart auch für den Nahverkehr gewährleistet. Von Ulm verkürzt sich die Fahrzeit zum Flughafen von heute 95 auf 24 Minuten im Fernverkehr und auf 31 Minuten im Nahverkehr. Das Vorhaben habe positive Auswirkungen im gesamten Land. „Gerade der Einzugsbereich der Südbahn profitiert in besonderem Maße. Für die Regionen Donau/Iller und Bodensee/Oberschwaben wird sogar eine höhere relative Wertschöpfungssteigerung gutachterlich prognostiziert als für die Landeshauptstadt und die Region Stuttgart. Denn diese Regionen profitieren noch stärker vom Heranrücken an Stuttgart als Stuttgart vom Heranrücken an Ulm oder München profitiert“, so der Staatssekretär abschließend.
In der Absichtserklärung sollen konkrete Eckpunkte einer Finanzierung des Südbahnausbaus festgelegt werden. Der Staatssekretär bekräftigte bei dieser Gelegenheit das Angebot des Landes, neben der Vorfinanzierung der Planungsphasen III und IV mit voraussichtlichen Kosten von acht Millionen Euro, notfalls auch die Hälfte der Elektrifizierungskosten beizusteuern.
Köberle ging auch auf die angebliche Streichliste der Deutschen Bahn AG ein, die es laut Bundesverkehrsminister nicht gebe. Dennoch stimme die in der Diskussion zum Ausdruck kommende Grundaussage, dass der Bedarfsplan Land diese Auffassung schon lange teile und den Bund daher seit Jahren mit Nachdruck auffordere, für eine bessere Finanzausstattung des Infrastrukturetats zu sorgen.
„Die Diskussion in den vergangenen Wochen zeigt einmal mehr, dass es ein ‚Weiter so’ bei der Verkehrsfinanzierung nicht geben darf. Das Land hat schon seit geraumer Zeit ein Konzept zur Erschließung neuer Finanzquellen im Bereich der Verkehrsfinanzierung beim Bund angemahnt“, sagte Köberle. Kernelement müsse die Umstellung von der Haushalts- auf die Nutzerfinanzierung im Bundesfernstraßenbau sein. Ein geeignetes Mittel dazu ist die Einführung einer entfernungsabhängigen Pkw-Maut, die allerdings nicht von heute auf morgen kommen kann. Als kurzfristige Maßnahme kommt die Einführung einer Vignette in Betracht. Die Sicherstellung der Finanzierung der Schienenstrecken und Wasserstraßen darf dabei auch nicht außer Acht gelassen werden.
Köberle zog auch eine positive Bilanz über das im vergangenen Jahrzehnt auf der Südbahn bereits Erreichte. Das Wagenmaterial ist beispielsweise verbessert und modernisiert worden. Anstelle der alten Redesign-Silberlinge werden schon seit 2003 überwiegend moderne klimatisierte Doppelstockwagen oder RS 1-Dieseltriebwagen (auch „Regio-Shuttle“ genannt) mit Niederflur-Einstieg eingesetzt. Seit Ende 2004 fahren auf der Strecke Ulm - Friedrichshafen - Basel Sprinter-IRE mit klimatisierten Neigetechnik-Triebwagen, die für die Strecke Ulm - Friedrichshafen bei einer Reisegeschwindigkeit von 100 Stundenkilometern eine Fahrzeit von nur 62 Minuten benötigten. Darüber hinaus wurde das Angebot erheblich verbessert und eine Reihe neuer Verkehrsverbindungen eingerichtet.
Seit das Land die Verantwortung für den Schienenpersonennahverkehr übernommen hat, ist die Attraktivität der Südbahn und des gesamten öffentlichen Personenverkehrs in der Region deutlich gesteigert worden: 1996/97 waren es noch rund eineinhalb Millionen Zugkilometer auf der Südbahn, aktuell bestellt das Land rund 2, 6 Millionen Zugkilometer – ein beachtlicher Zuwachs von 70 Prozent.
Diese Verbesserungen haben das Land aber auch einiges gekostet. In den vergangenen zehn Jahren wurden knapp zwölf Millionen Euro für Infrastrukturmaßnahmen an der Südbahn ausgegeben. Für die Modernisierung des Wagenmaterials wurden in diesem Zeitraum zusätzlich mehr als 21 Millionen Euro aufgewendet. Weitere rund 100 Millionen Euro wurden in die DB Netz AG investiert. „Die bis zum heutigen Tag erzielten Fortschritte zeigen, dass die kürzlich von Vertretern der Grünen erhobenen Vorwürfe jeder Grundlage entbehren. Offenbar geht es ihnen nicht um die Südbahn, sondern allein darum, das Bahnprojekt Stuttgart - Ulm in Misskredit zu bringen“, sagte Köberle.
Auch der Vorwurf, wegen Stuttgart 21 fehle das Geld für andere Bahnprojekte im Land, ist falsch. Die Südbahn wird als „Bedarfsplanvorhaben“ aus den Mitteln für Investitionen in die Bundesschienenwege des Bundeshaushalts finanzieren. Der Bund hat seine Bedarfsplanmittel für die Neubaustrecke Stuttgart-Feuerbach -Wendlingen auf rund 564 Millionen Euro begrenzt und beteiligt sich nicht an Kostensteigerungen. Auf zehn Jahre verteilt ist das für den Bund nicht zu viel. Die Neubaustrecke Wendlingen - Ulm wird vom Land mit einem Betrag von 950 Millionen Euro mitfinanziert und entlastet so den Bund. Diese Investition des Landes dient einerseits der Sicherung seiner Zukunft als Wirtschaftsstandort und gibt andererseits dem Bund den finanziellen Spielraum, seine Infrastrukturverantwortung auch bei anderen Projekten im Land wahrzunehmen.
„Das Bahnprojekt Stuttgart - Ulm hilft auch dem Ausbau der Südbahn. Denn mit der Inbetriebnahme des neuen Hauptbahnhofs Ende 2019 können diesen nur noch elektrisch betriebene Fahrzeuge durchfahren. Dies ist ein wichtiges Argument für die Elektrifizierung“, betonte Köberle. Zudem wird gerade Oberschwaben vom Bahnprojekt Stuttgart - Ulm profitieren. Die Nahverkehrszüge enden künftig nicht mehr in Stuttgart, vielmehr werden zahlreiche attraktive Direktverbindungen geschaffen. Künftig ist statt einer zweistündlichen Direktverbindung eine stündliche Direktverbindung Lindau -Ulm - Stuttgart - Karlsruhe über die Filstalstrecke vorgesehen. Ferner wird es eine stündliche Linie von Ulm über die Neubaustrecke und den Flughafen nach Stuttgart und Heilbronn - Würzburg geben. Damit wird die Reisezeit verkürzt und der Anschluss an den Flughafen Stuttgart auch für den Nahverkehr gewährleistet. Von Ulm verkürzt sich die Fahrzeit zum Flughafen von heute 95 auf 24 Minuten im Fernverkehr und auf 31 Minuten im Nahverkehr. Das Vorhaben habe positive Auswirkungen im gesamten Land. „Gerade der Einzugsbereich der Südbahn profitiert in besonderem Maße. Für die Regionen Donau/Iller und Bodensee/Oberschwaben wird sogar eine höhere relative Wertschöpfungssteigerung gutachterlich prognostiziert als für die Landeshauptstadt und die Region Stuttgart. Denn diese Regionen profitieren noch stärker vom Heranrücken an Stuttgart als Stuttgart vom Heranrücken an Ulm oder München profitiert“, so der Staatssekretär abschließend.